Wir brauchen eine andere Regierung

gelbhaarplakat

 

Als Abgeordneter kümmere ich mich um den Wahlkreis im südlichen Prenzlauer Berg (Kollwitz- und Teutoburger Platz, Kastanienallee, Winsviertel, Thälmannpark, Mendelssohnkiez) seit einigen Jahren. Im Frühjahr 2014 habe ich mein Büro in der Prenzlauer Allee 22 eröffnet. Ansprechbar sein, unterstützen und sich einmischen in die unterschiedlichsten Dinge, das erwarten die Menschen vor Ort. Und ich mache das ausgesprochen gern.
 

Im Kiez mitmischen

Was haben wir alles zusammen gemacht in den letzten Jahren? Hilfe für Geflüchtete organisiert, Pflanzkübel-Kiezgrün gegen einen CDU-Stadtrat verteidigt oder Spielgerät wie den „Frischen Fisch“ auf den Spielplatz Teutoburger gebracht. Und nicht nur da – für bessere Spielplätze gearbeitet, verhandelt, geworben – das betraf den Teute, die Marie, den Spielplatz an der Straßburger, im Thälmannpark oder jüngst für einen neuen Regenbogen im Mauerpark.

Die Entwicklungen in ganz Berlin schlagen sich natürlich auch im Prenzlauer Berg nieder: Nicht nur in der Kollwitzstraße 2 mussten wir gegen Spekulanten zusammenhalten, Milieuschutz umsetzen. Inzwischen sind ein Drittel aller Pankower Kieze unter Milieuschutz, fast der gesamte Prenzlauer Berg.

Schräg, dass wir auch gegen landeseigene Wohnungsbaugesellschaften um bezahlbare Mieten kämpfen mussten. So geschehen in der Knaackstraße gegen die Gewobag, unter „Aufsicht“ eines SPD-Staatssekretärs im Aufsichtsrat des Unternehmens. In der nächsten Legislatur dürfen wir hier nicht locker lassen! Ein besseres Wohnaufsichtsgesetz, eine Steuerung der landeseigenen Wohnbaugesellschaften weg von weiteren Mietsteigerungen, der Bau von günstigen Mietwohnungen – das ist offengeblieben unter dem SPD-CDU-Senat.

 

In die Gänge kommen

Ich will eine echte Verkehrs- und Energiewende. Weniger Staub und Lärm, keine Verschwendung von Ressourcen, mehr grünen Stadtraum, Lebensfreude, Sicherheit für Jung und Alt, auf dem Rad und anderswo. Es geht dabei um ein bewusstes Leben vor Ort im Kiez und überall in der Stadt, das nicht auf Kosten Anderer geht. In Prenzlauer Berg und überall.

Als Abgeordneter konnte ich auch aus der Opposition heraus Erfolge verbuchen. Am Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur kommt kein Senat mehr vorbei, Straßenbahn und U-Bahn fahren seit einigen Monaten mit 100 % erneuerbaren Energien, der Senat wollte das automatische Absenken der Busse abschaffen – das konnte verhindert und die Barrierefreiheit gesichert werden. Neben einem stetigen Zuwachs an Barrierefreiheit, möchte ich zudem dafür sorgen, Bus und Bahn insgesamt ökologischer und sozialer zu machen.

Im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich in den letzten Jahren für eine fahrradgerechte Stadt gekämpft. Denn: Der Fahrradverkehr wächst in Berlin stetig; jedoch nicht wegen, sondern trotz der Politik der SPD und CDU. Fahrradfahren muss in Zukunft sicherer, angenehm und zügig möglich sein. Ein Netz aus Fahrradstraßen und Radschnellwegen, welches das ermöglicht, habe ich erarbeitet – das muss nun neben vielen anderen Punkten umgesetzt werden – und das geht nur mit einem starken Ergebnis für Bündnis 90/ Die Grünen.

 

Für eine offene Gesellschaft

Ich will eine offene, progressive Gesellschaft, die alle mitnimmt. Das muss gelebt und entwickelt werden.

Gerade in den letzten Monaten haben wir gezeigt, wie das geht: Beim unglaublichen Engagement für Menschen auf der Flucht sowohl in der Unterkunft in der Winsstraße als auch in der Straßburger Straße und künftig in der Treskowstraße.
Aber auch bei der Suche nach Wohnraum, beim Sprachunterricht, beim Familien-Kickerturnier, bei Lesungen oder Ausstellungen. Die Engagierten vor Ort ebenso wie die Spender*innen haben die neue Lebenslage für die geflüchteten Menschen trotz LAGeSo-Versagens erträglicher gemacht, ihnen ein Stück Lebensqualität zurückgegeben. Machen, nicht nur meckern, das war die Losung.

Bei der Abschiedsfeier am 9. September in der Winsstraße ist allen noch einmal bewusst geworden, was wir da zusammen geleistet, ja geschafft haben. Berlin geht eben nur zusammen – diese Haltung hier im Prenzlauer Berg hat mich innerlich bestätigt, berührt und Kraft gegeben.

 

Alles auf Grün

Zusammen mit Ihnen will ich meine Arbeit fortsetzen und mehr für Berlin erreichen. So vielfältig und kreativ, l(i)ebenswert und charmant unser Kiez ist, es gibt viel zu tun, denn wir sehen ja alle die Entwicklungen auf Grund politischer Fehler und Versäumnisse der letzten Jahrzehnte: Wohnungsmangel und steigende Mieten, sanierungsfällige Schulen und fehlende Kitaplätze, ungenügende Verkehrssicherheit, Behörden, die nicht funktionieren.
Dazu brauchen wir eine andere Regierung: einen Senat mit offenen Ohren, offenen Augen und offenen Akten. Mit klaren Zielen und deren Umsetzung. Die Zukunft Berlins ideenreich, engagiert und mit neuen Mehrheiten zu gestalten – das wird nur mit starken Bündnisgrünen gelingen. Deswegen gilt es: Bündnis 90/ Die Grünen wählen.

 

Mit Ihrer Erststimme Politik machen

Wir brauchen Abgeordnete, die den Senat dazu immer wieder antreiben. Das will ich gerne weiter mit Leidenschaft und Ausdauer machen.

Sie entscheiden mit Ihrer Erststimme über die Richtung der zukünftigen Politik in Berlin. Nehmen wir die Verkehrspolitik: Ich lehne den unsinnigen, verschwenderischen Ausbau der A100 durch Friedrichshain ab. Ich unterstütze dafür den Volksentscheid Fahrrad.

Das sind zwei Punkte, die mich etwa von den Direktkandidat*innen der SPD und CDU im Wahlkreis 8 unterscheiden. Mit Ihrer Erststimme entscheiden Sie darüber, welche Position aus Prenzlauer Berg heraus vertreten wird. Zur Wahl am 18. September 2016 trete ich deswegen als Direktkandidat für den südlichen Prenzlauer Berg an.
 


gelbhaarStefan Gelbhaar kandidiert im Wahlkreis 8 für Bündnis 90/ Die Grünen
Er wurde 1976 in Berlin-Friedrichshain und lebt seit 1979 in Pankow. Stefan Gelbhaar studierte an der Humboldt-Universität Jura und ist von Beruf Rechtsanwalt und Strafverteidiger. Seit 2000 ist er Mitglied bei den Bündnisgrünen. Von 2004 bis 2005 war Stefan Gelbhaar Pankower Kreisvorsitzender seiner Partei, von April 2008 bis März 2011 Berliner Landesvorsitzender der Bündnisgrünen. Seit Oktober 2011 ist er Abgeordneter im Abgeordnetenhaus von Berlin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, verkehrspolitischer Sprecher und Sprecher für Medien- und Netzpolitik.
 
Überschrift: Prenzlberger Stimme
 


 

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